aps-Magazin 5/2017

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Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen!

Heute am Tag nach der Nationalratswahl kenne ich ein Wahlergebnis des Urnenwahlganges ohne Auszählung der Wahlkarten. Dieses Ergebnis lässt drei Koalitionsvarianten (ohne Beteiligung einer Kleinpartei) zu. Es werden sicher sehr spannende Wochen, und ich bin mir ziemlich sicher, dass Sie, wenn sie diese Zeilen lesen, auch noch nicht wissen werden, wie unsere kommende Regierung aussieht.

Spannend ist das für mich vor allem im Hinblick auf die im Bildungsreformgesetz beschlossene Umwandlung der Landesschulräte bzw. des Stadtschulrates in Bildungsdirektionen bis zum Jahr 2019. Wenn ich mir die bunte Landschaft an Landesregierungen und die möglichen Koalitionsvarianten im Bund ansehe, bin ich sehr neugierig, wie die Bestellung der Bildungsdirektorinnen oder Bildungsdirektoren funktionieren wird.

Lesen Sie folgende Ausschnitte aus dem Absatz 1 des Paragrafen 14 des Bundesgesetzes über die Einrichtung von Bildungsdirektionen in den Ländern ( Bildungsdirektionen-Einrichtungsgesetz – BD-EG) und Sie werden meine Neugier teilen.

§ 14. (1) – Zum Zweck der Bestellung zum Bildungsdirektor oder zur Bildungsdirektorin hat der Landeshauptmann oder die Landeshauptfrau dem zuständigen Mitglied der Bundesregierung einen oder eine oder mehrere von der Begutachtungskommission für geeignet befundene Bewerber oder für geeignet befundene Bewerberin bzw. Bewerberinnen um die Funktion des Bildungsdirektors oder der Bildungsdirektorin vorzuschlagen. Kommt in Bezug auf diese vom zuständigen Mitglied der Bundesregierung zur Bestellung in Aussicht genommene Person kein Einvernehmen mit dem Landeshauptmann oder der Landeshauptfrau zustande, so kann dieser oder diese eine geeignete Person, nicht jedoch die betreffende Person, vorläufig mit der Funktion des Bildungsdirektors oder der Bildungsdirektorin betrauen.

Martin Höflehner